In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates war das Thema der Erhöhung der Hundesteuer auf der Tagesordnung. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski sprach sich klar gegen eine Erhöhung der Hundesteuer aus. Er ging dabei besonders auf die soziale Frage ein. Gerade viele ältere Menschen oder allein Lebende litten unter den Corona-Maßnahmen besonders, da sie zum Großteil von ihren sozialen Kontakten abgeschnitten wurden. Die Bindung zu ihren Hunden hat sich in der Zeit nochmal gestärkt und die Fellnasen sorgten dafür, dass sie sich nicht zu sehr allein fühlten. Und gerade dieser Personenkreis wird durch eine Erhöhung der Hundesteuer nochmals besonders belastet. Die Erhöhung der Hundesteuer fand leider eine Mehrheit im Stadtrat und die AfD stimmte als einzige Fraktion dagegen.

22. Stadtratssitzung am 19.05.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Ursprünglich wollte man diese Sitzung via Videokonferenz abhalten. Technische Probleme bei Tests im Vorfeld, ließen dies jedoch nicht zu. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 1 entfällt TOP 9 bis 11 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 28 Verweisung in den Hauptausschuss und Finanzausschuss TOP 12 wird vertagt TOP 27 Verweisung in KIJ, KSJ und Finanzausschuss TOP 29 Verweisung in KSJ, Stadtentwicklungsausschuss und Beirat Radverkehr TOP 25 wird vertagt TOP 21 wird vorgezogen und nach TOP 11 behandelt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. In TOP 2 und 3 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 19. Stadtratssitzung 1. Tag und 2. Tag. TOP 4 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Umsetzung der Rechtsverordnung zum Thüringer Sportfördergesetz Hier geht es um die kostenfreie Nutzung von Hallen- und Freibädern für Übung-, Lehr- und Wettkampfbetrieb. Die Stadt Jena setzt es mit Eröffnung der Bäder um. Die jährlichen Mehrkosten für die Stadt betragen 120 000,-€. Der Neubau der Schwimmhalle liegt im Zeitplan. Bis heute gibt es keine Kostensteigerungen beim Bau. TOP 5 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten) Anfrage zur Luca-App (Grüne) Hier gibt es datenschutzrechtliche Bedenken von…
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Zur Stadtratssitzung im April 2021 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema „Wiederbelebung der Innenstadt“ ein. Ausgerechnet also die Grünen, die die verfehlte Lockdown-Politik im Land und im Bund immer mitgetragen haben und damit auch maßgeblich für das „Innenstadtsterben“ verantwortlich sind. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller zu diesem Thema. Er ging auf die prekäre Situation der Gewerbetreibende in der Innenstadt ein und auch darauf, dass durch die beschlossene „Notbremse“ des Bundes den Kommunen die Handlungsspielräume genommen wurden. Als eine Hilfsmöglichkeit sah er die Verbesserung der Parksituation im Innenstadtbereich. Seit Jahren wird das Thema schon diskutiert und im Rahmen der Haushaltsdebatte war die AfD die einzige Fraktion, die sich gegen eine Erhöhung der Parkgebühren ausgesprochen hat. Dr. Müller brachte die Möglichkeit ins Spiel, durch eine temporäre Aussetzung der Parkgebühren neue Impuls für den Einzelhandel zu setzen. Besonders kritisierte er noch die von der Stadt verhängte Maskenpflicht im Freien, deren Sinnhaftigkeit auch von vielen Aerosol-Forschern angezweifelt wird.

21. Stadtratssitzung am 27.04.2021 und 28.04.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 34 Punkte standen auf der Tagesordnung. 2 Sitzungstage waren dafür geplant. Diese wurden auf je 2×2 Stunden mit 1 Stunde Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 28 wird vom Antragsteller (AfD) in die Ausschüsse verwiesen TOP 9 bis 11 wurde von der Tagesordnung genommen TOP 17 wurde zurückgezogen TOP 29 wurde in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen TOP 30 wurde in die Ausschüsse verwiesen TOP 31 wurde in die Ausschüsse verwiesen TOP 32 wurde in die Ausschüsse verwiesen TOP 34 wurde verschoben auf die nächste Sitzung TOP 24 und 25 zusammen beraten und getrennt abstimmen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. TOP 8 wurde davon ausgenommen. TOP 1 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Maßnahmen zum Einwohnerantrag aus dem Damenviertel Hier ging es um die Umsetzung der versprochenen Maßnahmen seitens der Stadt zur Verkehrsberuhigung im Viertel. Eine Art Zwischenfazit. Dezernent Gerlitz sprach zu den umgesetzten und noch offenen Maßnahmen. Instandsetzung Lommerweg Die Deckschicht soll in den nächsten Wochen instandgesetzt werden. Dies versicherte Dezernent Gerlitz. TOP 2 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten) Stand Internetseite www.jena.de (FDP) Mängel wurden teilweise beseitigt. Feedback insgesamt positiver als zu Beginn. Barrierefreiheit, Suchmaschinenoptimierung und Übersetzung ins englische muss weiter verbessert werden. Übersetzung in weitere Sprachen werden…
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Im März fand im Jenaer Stadtrat die Diskussion zum Haushalt der Stadt statt. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski erklärte, dass der Haushaltsentwurf weit hinter den möglichen Einsparpotentialen zurückblieb und die finanzielle Zukunftssicherheit der Stadt gefährdet. Den Optimismus der Stadtverwaltung bezüglich sich schnell wieder erholender Steuereinnahmen teilt die AfD nicht und sieht mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf die Gefahr, dass wir von einer Haushaltssperre zur nächsten eilen werden. Das sieht man schon daran, wenn man sich die Prognose der Liquiden Mittel der Stadt anschaut und dort für 2025 ein Minus von 51Mio Euro angegeben wird und selbst die Beschlussvorlage schon anmahnt, dass dies „gerade noch mit Kassenkrediten“ abgedeckt werden kann. Die Stadt Jena muss gewaltig einsparen und damit müssen wir schon jetzt beginnen und dürfen das Problem nicht nur auf die lange Bank schieben, wie es mit dem beschlossenen Haushalt getan wird. Tiefe Einschnitte wird es geben müssen und je länger diese herausgezögert werden, desto tiefer werden sie ausfallen. Die AfD-Fraktion hat deswegen dem Haushalt nicht zugestimmt.WENIGER ANZEIGEN

Am 24. März 2021 fand in der Jenaer Stadtratssitzung auf Antrag der AfD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema „Erneute Gewaltexzesse in der Jenaer Innenstadt“ statt. Ausgangspunkt wahren die erneut schweren Ausschreitungen am 13. März in der Jenaer Innenstadt. Vermummte Gewalttäter zogen durch die Innenstadt und hinterließen eine Spur der Verwüstung. Zahlreiche Fassaden wurden beschmiert, Pyrotechnik gezündet und Schaufenster zertrümmert. Die Liste solcher linken Gewaltakte in Jena kann man nahezu unendlich fortführen. Jankowski mahnte an, dass es insgesamt eines Umdenkens in dieser Stadt bedarf, was den Umgang gerade mit Linksextremismus angeht. Viel zu lange wurden davor die Augen verschlossen und genau dieses Wegschauen hat dazu geführt, dass die Linke Gewaltszene immer enthemmter und radikaler vorgeht. Als ein erstes wichtiges Zeichen muss endlich die Bekämpfung von Linksextremismus mit in das Jenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgenommen werden. Die Unterscheidung zwischen guter und böser Gewalt muss endlich aufhören und alle Formen von Extremismus muss gleichwertig entgegengetreten werden. Die Botschaft muss lauten, wir lehnen jede Gewalt ab, egal von wem, egal gegen wen, egal aus welchem Grund!

Sondersitzung des Stadtrates am 25.03.2021 Heute standen die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe KIJ, KSJ, JenaKultur und der Doppelhaushalt 2021/2022 auf der Tagesordnung. Im Sitzungskalender der Stadt, sind wieder alle zugehörigen Unterlagen zu den TOPs zu finden. Der Zeitrahmen betrug 2×2 Stunden mit 1 Stunde Lüftungspause dazwischen. Nach der Begrüßung durch den Stadtratsvorsitzenden und der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt. Der Tagesordnung wurde von den Stadträten zugestimmt. TOP 1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIJ 2021/2022 Der Finanzplan weist in den Jahren 2021 und 2022 ein sehr hohes Investitionsvolumen aus, welches in der Mittelfristplanung bis 2025 zu einer stark rückläufigen Investitionshöhe führt. Infolge des bis 2022 erfolgten vollständigen Abbaus der eigenen Liquidität bei gleichzeitiger Kreditaufnahme in maximal möglicher Höhe, folgen danach Jahre, die von fehlender eigener Finanzierungskraft für große Projekte gekennzeichnet sein werden. Nur so lassen sich die Gesamtinvestitionen in den Jahren 2021 bis 2025 in Höhe von 164,5 Mio. € finanzieren. Der Schuldenstand, der Ende 2020 bei 14.082 T€ liegen wird, erhöht sich danach in der Spitze in 2023 bis auf 36.285 T€, ehe danach mit einer Reduzierung der Kredithöhe geplant werden kann. Diese Reduzierung ist mitursächlich für die geringere eigene Investitionskraft ab 2023. Über den gesamten Zeitraum wird das qualifizierte Neuverschuldungsverbot der Hauptsatzung der Stadt Jena eingehalten, wonach Kredite nur aufgenommen werden, wenn eine Refinanzierung aus dem jeweiligen Projekt zu erwarten ist. Da die unterstellte Investitionstätigkeit im Rahmen der Mittelfristplanung bis 2025 durch eigene Kreditaufnahmen finanziell untersetzt ist, wird auf die Aufnahme eines Zwischenkredites für das Entschuldungskonzept verzichtet. In Anbetracht der geringen Restlaufzeit des Entschuldungsprogramms sind hieraus auch keine spürbaren Entlastungen mehr zu erwarten. Der Abbau der Verschuldung der Stadt wird entsprechend den Regelungen zum Entschuldungskonzept fortgesetzt. Aufgrund fehlender Liquiditätsreserven von KIJ ist es absehbar, dass dafür Kassenkredite zum Ausgleich kurzfristiger Schwankungen benötigt werden. Diese Erläuterungen gab der zuständige…
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20. Stadtratssitzung am 24.03.2021 und 25.03.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 41 Punkte standen auf der Tagesordnung. Kurzfristig beantragte unsere AfD-Fraktion für diesen Sitzungstag noch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Erneute Gewaltexzesse in der Jenaer Innenstadt“. Für den 24.03.2021 galt es weitestgehend diese 41 Punkte zu beraten und zu beschließen, da der 25.03.2021 ausschließlich der Beratung und Beschlussfassung der Wirtschaftspläne von KSJ, KIJ, JenaKultur und dem Doppelhaushalt 2021/2022 vorbehalten sein sollte. Die Sitzungsdauer wurde jeweils auf 2×2 Stunden (mit 1 Stunde Lüftungspause dazwischen) begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme am 24.03. begrenzt. Eine Begrenzung gab es für den 25.03.2021 diesbezüglich nicht. Diese Absprachen erfolgten im Hauptausschuss. Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. Der öffentliche Teil begann dann mit Verspätung um 17.45 Uhr. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 13 wurde von der Tagesordnung genommen TOP 34 soll nach TOP 16 behandelt werden TOP 17 bis 19 wurden von der Tagesordnung genommen TOP 21 und 22 werden zusammen beraten und getrennt abgestimmt TOP 31 wird als letzter TOP an diesem Tag beraten und abgestimmt TOP 36 bis TOP 40 werden in die Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Die Bürgerfragen TOP 5 werden schriftlich beantwortet. Bei der Fragestunde der Stadträte TOP 6 erfolgt die mündliche Beantwortung. Dies beschloss der Stadtrat für die Fragestunden mit Mehrheit. TOP 3 war die Bestätigung der Niederschrift der 19. Stadtratssitzung. TOP 4…
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19. Stadtratssitzung am 24.02.2021 und 25.02.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Davon 12 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Kurzfristig beantragte die SPD-Fraktion noch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schneechaos in Jena, Auswertung und Schlussfolgerungen für die Zukunft“. 2 Sitzungstage waren dafür geplant. Diese wurden auf je 2 Stunden begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. Dort wurden TOP 1 bis12 behandelt und beschlossen. Der öffentliche Teil begann dann mit Verspätung um 18.03 Uhr. Planmäßig war der Beginn auf 17.45 Uhr festgelegt. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 14 NEU Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion zum Schneechaos in Jena TOP 28 und 29 werden zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 34 bis 38 werden TOP 19 bis 23 und vor TOP 15.2 zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 45 wurde in den KSJ verwiesen TOP 46 wurde in den Jugendhilfeausschuss verwiesen TOP 54 wurde in den Jugendhilfeausschuss verwiesen TOP 50 wurde der 1.TOP als TOP 15.1 am 2.Tag TOP 52 wurde der 2.TOP als 15.2 am 2.Tag TOP 40,41,42 und 43 werden TOP 24,25,26 und 27 Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Bei der Fragestunde TOP 15 der Stadträte erfolgt die mündliche Beantwortung. Dies beschloss der Stadtrat mit Mehrheit. TOP 13 war die Bestätigung der Niederschrift der 18. Stadtratssitzung. Die Bürgerfragestunde…
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Vor der planmäßigen 19. Stadtratssitzung am 24. Und 25.02.2021 fand diese Sondersitzung statt, um unstrittige Punkte endlich einmal abzuarbeiten. Viele dieser Punkte wurden von Sitzung zu Sitzung verschoben. Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 16 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurde auf 2 Stunden begrenzt. Nach Absprache im Hauptausschuss nahmen für jede Fraktion auch nur 2/3 ihrer Mitglieder teil. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 11 und 12 werden zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 15 wird in die Ausschüsse KSJ und SEA verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde dann durch den Stadtrat bestätigt. Redezeitbegrenzung: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten alle weiteren Redner. In TOP 1 informierte der OB über die Berufung des Nachfolgekandidaten Dr. C. Vietze für die SPD-Fraktion. Es folgte dessen Verpflichtung durch den OB. TOP 2 beinhaltete den Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 45 „EichplatzAreal“-Baufeld A. Der zuständige Dezernent Herr Gerlitz führte in das Thema ein. Den Zuschlag bekam bekannterweise die STRABAG Real Estate. Baubeginn soll 2023 sein. Die Fertigstellung ist für 2026 geplant. Der Beschluss dazu wurde mehrheitlich gefasst. Nachstehend 2 Links zur Eichplatzbebauung: EichplatzAreal Weiterentwicklung des EichplatzAreals (jena.de) Der Jahresabschluss 2019 und die Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2020 für den Eigenbetrieb Kultur- und Marketing in TOP 3 wurde durch die Stadträte bestätigt. In TOP 4 ging es um den Jahresabschluss 2019 und die Wahl des Abschlussprüfers 2020 für KIJ. Auch hier stimmte der Stadtrat der OB-Vorlage zu. Danach wurde die BV Projektfortführung „Elektromobilität für Jena 2030“ als TOP 5 aufgerufen. Federführend sind hier die Stadtwerke Jena GmbH. Es…
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