In der Jenaer Stadtratssitzung am 10. November wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zum Thema autonom fahrende Kleinbusse beraten. Mit der Beschlussvorlage fordert die AfD den Oberbürgermeister auf, dem Stadtrat Vorschläge für technisch und verkehrlich geeignete Routenvarianten für eine mögliche Pilotstrecke von autonom fahrenden Kleinbussen zu unterbreiten. Die Beschlussvorlage stellte der Fraktionsvorsitzende der AfD Denny Jankowski vor. Dabei ging er vor allem auf die Möglichkeit ein, dass autonom fahrende Kleinbusse für viele Bürger eine deutlich bessere Anbindung an den Nahverkehr bringen könnten. Gerade für ältere Menschen sind die Wege in den Wohngebieten teilweise doch recht lang und auf Grund von Hanglagen auch recht beschwerlich. Diese Probleme haben wir in vielen Stadtteilen, wo autonome Kleinbusse Abhilfe schaffen könnten. Beispielsweise im Kernbergviertel, in Lichtenhain, dem Landgrafenviertel oder auch in Winzerla, hört man immer wieder diesen Wunsch. Also überall dort, wo sich konventionelle ÖPNV-Linien nicht rechnen oder auf Grund von engen Gassen oder Steigungen sich überhaupt nicht realisieren lassen. Und genau dort können autonome Kleinbusse zukünftig eingesetzt werden. Die Beschlussvorlage wurde aber von allen anderen Fraktionen im Stadtrat abgelehnt.WENIGER ANZEIGEN

In der Stadtratssitzung am 10. November brachte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen“ ein. Der Oberbürgermeister wird mit der Beschlussvorlage beauftragt, ein Konzept zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen, mit dem Graffiti-Schmierereien im Jenaer Stadtgebiet zielführend gemeldet, beseitigt und geahndet werden können. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski stellte im Stadtrat die Beschlussvorlage vor. Er wies darauf hin, dass man sicherlich Schmierereien nicht vollständig verhindern könne. Dies bedeutet aber nicht, dass diese einfach so hingenommen werden dürfen und ein Einfaches, „weiter so“, darf es nicht geben.

27. Stadtratssitzung am 10.11.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 54 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.30 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 52 wird in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen TOP 51 wird in den Sozialausschuss überwiesen TOP 16 wird von der Tagesordnung genommen TOP 53 wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen TOP 13 bis 15 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 11 wird in den Sozialausschuss verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Dies galt jedoch nicht für die Fragestunden. In TOP 4 erfolgte die Bestätigung der Niederschrift der 24. Stadtratssitzung. TOP 5 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Eine nochmalige Anfrage zur Problematik E-Scooter und deren wilden Abstellen auf Gehwegen. Ein leidiges Thema seit deren Einführung. Die Verträge mit den Betreibern regeln, dass die Betreiber auf Hinweise bei unsachgemäßer Abstellung binnen 12h reagieren müssen. Beschwerden können über die Polizei, das Ordnungsamt und auch direkt an den Anbieter gehen. Kostenpflichtige Ersatzabtransporte musste die Stadt bis jetzt noch nicht durchführen. Eine Anfrage bezüglich der (alten) Schwimmhalle in Lobeda-West. Diese Anfrage wurde zurückgezogen. Eine Frage nach artgerechten Auslaufmöglichkeiten im Stadtgebiet für Hunde. Warum gibt es in Jena keine Hundewiesen? Auslaufmöglichkeiten sind gegeben, jedoch durch städtebauliche Gegebenheiten in Jena eher beschränkt. Extra ausgewiesene Flächen…
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In der Stadtratssitzung vom 13.10. brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Anliegen des Jenaer Radentscheid übernommen hat und damit wird wieder einem Bürgerbegehren vorweggegriffen. Unter anderem werden jährliche Budgets für den Ausbau des Radverkehr festgeschrieben und somit erhält der Radverkehr bei zukünftigen Verkehrsprojekten eine privilegierte Stellung. Der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski legte in der Stadtratssitzung die Position der AfD dazu dar. Beim Neubau oder der Sanierung von Verkehrswegen muss natürlich auch der Radverkehr entsprechend berücksichtigt werden. Bei der Verkehrsplanung muss aber auch immer auf die Interessen aller Verkehrsteilnehmer geachtet werden, die von Fußgängern, ÖPNV, Autofahrern und auch die von Radfahrern. Er sieht die Gefahr, dass mit dieser Beschlussvorlage am Ende die einzelnen Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt werden. Vor allem aber dürfen nicht einzelne Verkehrsteilnehmer privilegiert werden, nur weil dort die Lobby sehr groß und lautstark ist. Die AfD lehnte die Beschlussvorlage ab .WENIGER ANZEIGEN

26. Stadtratssitzung am 13.10.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 68(!) Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde nicht begrenzt. Das beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06.10.2021. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 12 und 14 werden zurückgezogen TOP 24 in den Finanzausschuss verwiesen TOP 58 von der Tagesordnung genommen TOP 66 von der Tagesordnung genommen TOP 68 von der Tagesordnung genommen TOP 67 wird nicht behandelt TOP 60 wird vor Top 15 behandelt TOP 57 wird nach TOP 26 behandelt TOP 26 wird von der Tagesordnung genommen TOP 27 bis 39 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 64 und 65 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 59 wird in den Ausschuss K&M verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Das galt nicht für die Aussprache zur Großen Anfrage. In TOP 4 und TOP 5 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 22. und 23. Stadtratssitzung. Unter TOP 6 erfolgte die Eintragung von Volker Blumentritt ins Goldene Buch der Stadt Jena. Damit würdigt die Stadt sein langjähriges Wirken als Ortsteilbürgermeister von Lobeda und seine langjährige Stadtratstätigkeit. TOP 7 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Eine Bürgeranfrage zu langfristigen finanziellen Rücklagen…
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In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“ eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für die Schnelltests tragen, da das Land diese nicht mehr im Kindergartenbereich finanziert und damit die Testungen wegfallen würden. Für die AfD-Fraktion sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski. Er ging auf die hohen Kosten ein, die damit für die Stadt verbunden sind. Vor allem zweifelte er aber die Sinnhaftigkeit von Massentestungen an Kindern an. Kinder sind keine Treiber der Pandemie und die Massentestungen sind weder verhältnismäßig noch angemessen. Die ständige Testerei verunsichert die Kinder nur, verursacht Ängste und psychische Belastungen. Kinder sollten deswegen momentan nur wenn sie Symptome zeigen getestet werden und dann die Tests auch nur durch Kinder- und Jugendärzte vorgenommen werden. WENIGER ANZEIGEN

25. Stadtratssitzung am 08.09.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde diesmal nicht begrenzt. Das beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 01.09.2021. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 5 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.35 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 15 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 17 wird vertagt TOP 45 wird in den Sozialausschuss verwiesen TOP 44 wird in den Stadtentwicklungsausschuss, Finanzausschuss und KSJ               verwiesen TOP 43 wird in den Stadtentwicklungsausschuss und Klimabeirat verwiesen TOP 15 NEU BV (SPD) Coronatests in Schulen und Kitas fortsetzen TOP 42 wird abgesetzt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Das galt nicht für die Aussprachen zu den Großen Anfragen. In TOP 6 und TOP 7 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 21. Stadtratssitzung und deren Fortsetzung am Folgetag. Herr L. Jacob (Grüne) wurde in TOP 8 als Nachfolgekandidat berufen. TOP 9 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zu Drohnen über Jena Dabei ging es um freigegebene bzw. gesperrte Flächen für Drohnen in Jena. Eine Ausweisung dieser Flächen ist in der Luftverkehrsordnung geregelt. Die Kommune hat keinen Einfluss auf die Flächen. Derzeit ca. 2 Anmeldung pro Woche in Jena. Ein entsprechendes Formular für die Genehmigung ist…
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Zur Stadtratssitzung am 14.7.2021 brachte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage „Jena klimaneutral bis 2035“ ein. Grundlage der Beschlussvorlage ist ein gleichlautendes Bürgerbegehren, das gestartet wurde und eigentlich 6.000 Unterstützungsunterschriften für die Befassung im Stadtrat benötigen würde. Die Stadtverwaltung greift dem Bürgerbegehren vorweg und übernimmt es komplett. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski ging im Stadtrat darauf ein, warum die AfD diese Beschlussvorlage ablehnte. Nachdem in Jena schon der „Klimanotstand“ verkündet wurde, findet hier ein Überbietungswettbewerb statt, mit immer neuen, höheren und absurderen Forderungen. Eins ist klar, wenn das Ziel „Klimaneutralität bis 2035“ so umgesetzt werden soll, wird es drastische Einschnitte in das Leben der meisten Jenaer Bürger geben. Bei einer solchen Entscheidung müsste nach dem Bürgerbegehren auch der Weg eines Bürgerentscheides gegangen werden, damit alle Jenaer Bürger die Möglichkeit haben über Beschlüsse mit solch weitreichenden Folgen auch abzustimmen. Ob wirklich die Mehrheit der Bevölkerung da dahintersteht, oder ob es sich nur um einen kleinen, aber sehr lauten Teil der Bevölkerung handelt, würde man dann auch sehr schnell feststellen.

24. Stadtratssitzung am 14.07.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 37 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 4 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils gab es einen Trauerakt für das erst kürzlich verstorbene Stadtratsmitglied Ralf Kleist. Dabei wurde in den Reden besonders auf sein großartiges Wirken und Engagement für die Bürger der Stadt eingegangen. Nach der Schweigeminute legten die anwesenden Stadträte eine weiße Rose auf seinen Platz ab. Im Anschluss stellte der Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit zur Sitzung fest. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 27,28,29 und 32 in den Stadtentwicklungsausschuss TOP 31 in den Hauptausschuss, Finanzausschuss und Sozialausschuss TOP 15 wird von der Tagesordnung genommen TOP 33 in den Kulturausschuss und Kultur- und Marketingausschuss TOP 37 in den Stadtentwicklungsausschuss und Hauptausschuss TOP 24 und 26 wird vorgezogen nach TOP 13 TOP 11 und 12 werden gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 22 wird TOP 7a Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Dies gilt nicht für die Aussprache zur großen Anfrage TOP 8. In TOP 5 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der Sondersitzung vom 25.03.2021 TOP 6 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Hier wurde nach der Erreichung des Zieles die verkehrsbedingten CO2-Emissionen um 50% in Jena bis 2035 zu…
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23. Stadtratssitzung am 16.06.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Dafür plante man 2 Sitzungstage ein. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 18 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 22 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 16 wurde vertagt TOP 25 wurde in den SEA und Kultur & Marketing verwiesen TOP 26 wurde in den SEA, KSJ und FA verwiesen TOP 27 wurde in den FA, Sozialausschuss und Migrationsbeirat überwiesen TOP 28 wurde in den SEA verwiesen Ein Antrag der LINKEN zur Tagesordnung die Fahrpreiserhöhung im VMT bei Kindern zu behandeln, konnte aus rechtlichen Gründen nicht stattgegeben werden. Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. In TOP 4 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 20. Stadtratssitzung. Frau P. Teufel (FDP) wurde in TOP 5 als Nachfolgekandidatin berufen. TOP 6 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Anwohnerlärmschutz in Winzerla Hier geht es um den Verkehrslärm an der Winzerlaer Straße. Um diesen zu reduzieren, schlägt der Fragesteller eine Geschwindigkeitsverringerung auf Tempo 30 in der Winzerlaer Straße vor. Der Fragesteller beantragte schriftliche Beantwortung. Personelle Ausstattung Jenaer Nahverkehrs GmbH und…
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