30. Stadtratssitzung am 23.02.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 24 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurde zudem auf zweimal zwei Stunden mit einer Stunde Lüftungspause begrenzt. Die Fragen in der Bürger- und Stadträtefragestunde wurden abermals schriftlich beantwortet, um Zeit zu sparen. Mit dieser Verfahrensweise war der Stadtrat einverstanden. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 4 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.30 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 25 geht in den Finanzausschuss Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Es wurde eine Redezeitbegrenzung von 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redner beschlossen. Die Redezeitbegrenzung gilt nicht für den TOP 7. TOP 5 Bürgerfragestunde Die Beantwortung der jeweiligen Fragen erfolgt schriftlich. TOP 6 Fragestunde der Stadträte Auch hier erfolgt eine schriftliche Beantwortung der jeweiligen Fragen. TOP 7 Die Aussprache zur Großen Anfrage der CDU „Jena. Regional, Stadt-Umland-Kooperation. Stand und Ausblick“ Der Link führt zur Antwort der Stadtverwaltung. In der Aussprache betonten alle Redner die sich positiv entwickelten Beziehungen Jenas zum Salle Holzland Kreis und Weimarer Land in Bezug auf gemeinsame Projekte zum Wohnungsbau, der Ausweisung von Gewerbeflächen für Ansiedlungen von Unternehmen und im Nahverkehr. Dabei profitieren jeweils beide Seiten wechselseitig. Die positive Zusammenarbeit mit Bildung von kommunalen Arbeitsgemeinschaften soll weiter verstetigt und ausgebaut werden. Dazu gibt es schon…
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29. Stadtratssitzung am 26.01.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 40 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurde zudem auf zweimal zwei Stunden mit einer Stunde Lüftungspause begrenzt. Die Fragen in der Bürger- und Stadträtefragestunde wurden abermals schriftlich beantwortet, um Zeit zu sparen. Mit dieser Verfahrensweise war der Stadtrat einverstanden. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.20 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 16.1 NEU Beanstandung Pkt.003 der Vorlage 22/1295-BV TOP 24,30 entfallen TOP 32,33,34 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 35,36 werden in den Stadtentwicklungsausschuss und TOP 36 zusätzlich in den Finanzausschuss überwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Es wurde eine Redezeitbegrenzung von 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redner beschlossen. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung in TOP 4 gab es die Würdigung der Verdienste durch den OB und eine Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen Ortsteilbürgermeister von Closewitz Andreas Schlegel. In TOP 5 erfolgte die Bestätigung der Niederschrift der 26. Stadtratssitzung. TOP 6 Bürgerfragestunde Die Beantwortung der jeweiligen Fragen erfolgt schriftlich. TOP 7 Fragestunde der Stadträte Auch hier erfolgt eine schriftliche Beantwortung der jeweiligen Fragen. Die Antworten zu drei Großen Anfragen gab es in den TOPs 8,9 und 10. Die Links führen zu den jeweiligen Antworten. Top 8 Bürger für…
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28. Stadtratssitzung am 08.12.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 57 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Ursprünglich waren 2 Sitzungstage dafür eingeplant. In einer eilig einberufenen Hauptausschusssitzung am Vortag, einigte man sich in Folge der derzeitigen Corona-Lage auf nur einen Sitzungstag. Die Sitzung wurde zudem auf zweimal eine Stunde mit der Option einer weiteren Stunde und entsprechender Lüftungspause von ebenfalls einer Stunde begrenzt. Die Fragen in der Bürger- und Stadträtefragestunde werden schriftlich beantwortet, um Zeit zu sparen. Größere Diskussionen bei den Tagesordnungspunkten wollte man nach Möglichkeit vermeiden. Mit dieser Verfahrensweise war der Stadtrat einverstanden. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 2 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.10 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 41 wird vertagt TOP 9 wird zurückgezogen TOP 11 und TOP 38 werden von der Tagesordnung genommen TOP 42 wird nach TOP 13 behandelt TOP 51 wird vertagt TOP 57 wird vertagt Eilantrag des OB zur Änderung der Hauptsatzung nach TOP 10 TOP 52 wurde zurückgezogen TOP 53 wird in den Ausschuss KSJ verwiesen TOP 54 wird in mehrere Ausschüsse überwiesen Hinweis: TOPs mit Beschluss aber ohne Diskussion wurden z.T. vorgezogen. Darauf einigte man sich im Stadtrat. Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 1 erfolgte die Bestätigung der Niederschrift der 25. Stadtratssitzung. In TOP 2 berichtete der OB…
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In der Jenaer Stadtratssitzung am 10. November wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zum Thema autonom fahrende Kleinbusse beraten. Mit der Beschlussvorlage fordert die AfD den Oberbürgermeister auf, dem Stadtrat Vorschläge für technisch und verkehrlich geeignete Routenvarianten für eine mögliche Pilotstrecke von autonom fahrenden Kleinbussen zu unterbreiten. Die Beschlussvorlage stellte der Fraktionsvorsitzende der AfD Denny Jankowski vor. Dabei ging er vor allem auf die Möglichkeit ein, dass autonom fahrende Kleinbusse für viele Bürger eine deutlich bessere Anbindung an den Nahverkehr bringen könnten. Gerade für ältere Menschen sind die Wege in den Wohngebieten teilweise doch recht lang und auf Grund von Hanglagen auch recht beschwerlich. Diese Probleme haben wir in vielen Stadtteilen, wo autonome Kleinbusse Abhilfe schaffen könnten. Beispielsweise im Kernbergviertel, in Lichtenhain, dem Landgrafenviertel oder auch in Winzerla, hört man immer wieder diesen Wunsch. Also überall dort, wo sich konventionelle ÖPNV-Linien nicht rechnen oder auf Grund von engen Gassen oder Steigungen sich überhaupt nicht realisieren lassen. Und genau dort können autonome Kleinbusse zukünftig eingesetzt werden. Die Beschlussvorlage wurde aber von allen anderen Fraktionen im Stadtrat abgelehnt.WENIGER ANZEIGEN

In der Stadtratssitzung am 10. November brachte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen“ ein. Der Oberbürgermeister wird mit der Beschlussvorlage beauftragt, ein Konzept zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen, mit dem Graffiti-Schmierereien im Jenaer Stadtgebiet zielführend gemeldet, beseitigt und geahndet werden können. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski stellte im Stadtrat die Beschlussvorlage vor. Er wies darauf hin, dass man sicherlich Schmierereien nicht vollständig verhindern könne. Dies bedeutet aber nicht, dass diese einfach so hingenommen werden dürfen und ein Einfaches, „weiter so“, darf es nicht geben.

27. Stadtratssitzung am 10.11.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 54 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.30 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 52 wird in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen TOP 51 wird in den Sozialausschuss überwiesen TOP 16 wird von der Tagesordnung genommen TOP 53 wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen TOP 13 bis 15 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 11 wird in den Sozialausschuss verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Dies galt jedoch nicht für die Fragestunden. In TOP 4 erfolgte die Bestätigung der Niederschrift der 24. Stadtratssitzung. TOP 5 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Eine nochmalige Anfrage zur Problematik E-Scooter und deren wilden Abstellen auf Gehwegen. Ein leidiges Thema seit deren Einführung. Die Verträge mit den Betreibern regeln, dass die Betreiber auf Hinweise bei unsachgemäßer Abstellung binnen 12h reagieren müssen. Beschwerden können über die Polizei, das Ordnungsamt und auch direkt an den Anbieter gehen. Kostenpflichtige Ersatzabtransporte musste die Stadt bis jetzt noch nicht durchführen. Eine Anfrage bezüglich der (alten) Schwimmhalle in Lobeda-West. Diese Anfrage wurde zurückgezogen. Eine Frage nach artgerechten Auslaufmöglichkeiten im Stadtgebiet für Hunde. Warum gibt es in Jena keine Hundewiesen? Auslaufmöglichkeiten sind gegeben, jedoch durch städtebauliche Gegebenheiten in Jena eher beschränkt. Extra ausgewiesene Flächen…
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In der Stadtratssitzung vom 13.10. brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Anliegen des Jenaer Radentscheid übernommen hat und damit wird wieder einem Bürgerbegehren vorweggegriffen. Unter anderem werden jährliche Budgets für den Ausbau des Radverkehr festgeschrieben und somit erhält der Radverkehr bei zukünftigen Verkehrsprojekten eine privilegierte Stellung. Der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski legte in der Stadtratssitzung die Position der AfD dazu dar. Beim Neubau oder der Sanierung von Verkehrswegen muss natürlich auch der Radverkehr entsprechend berücksichtigt werden. Bei der Verkehrsplanung muss aber auch immer auf die Interessen aller Verkehrsteilnehmer geachtet werden, die von Fußgängern, ÖPNV, Autofahrern und auch die von Radfahrern. Er sieht die Gefahr, dass mit dieser Beschlussvorlage am Ende die einzelnen Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt werden. Vor allem aber dürfen nicht einzelne Verkehrsteilnehmer privilegiert werden, nur weil dort die Lobby sehr groß und lautstark ist. Die AfD lehnte die Beschlussvorlage ab .WENIGER ANZEIGEN

26. Stadtratssitzung am 13.10.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 68(!) Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde nicht begrenzt. Das beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06.10.2021. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 12 und 14 werden zurückgezogen TOP 24 in den Finanzausschuss verwiesen TOP 58 von der Tagesordnung genommen TOP 66 von der Tagesordnung genommen TOP 68 von der Tagesordnung genommen TOP 67 wird nicht behandelt TOP 60 wird vor Top 15 behandelt TOP 57 wird nach TOP 26 behandelt TOP 26 wird von der Tagesordnung genommen TOP 27 bis 39 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 64 und 65 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 59 wird in den Ausschuss K&M verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Das galt nicht für die Aussprache zur Großen Anfrage. In TOP 4 und TOP 5 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 22. und 23. Stadtratssitzung. Unter TOP 6 erfolgte die Eintragung von Volker Blumentritt ins Goldene Buch der Stadt Jena. Damit würdigt die Stadt sein langjähriges Wirken als Ortsteilbürgermeister von Lobeda und seine langjährige Stadtratstätigkeit. TOP 7 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Eine Bürgeranfrage zu langfristigen finanziellen Rücklagen…
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In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“ eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für die Schnelltests tragen, da das Land diese nicht mehr im Kindergartenbereich finanziert und damit die Testungen wegfallen würden. Für die AfD-Fraktion sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski. Er ging auf die hohen Kosten ein, die damit für die Stadt verbunden sind. Vor allem zweifelte er aber die Sinnhaftigkeit von Massentestungen an Kindern an. Kinder sind keine Treiber der Pandemie und die Massentestungen sind weder verhältnismäßig noch angemessen. Die ständige Testerei verunsichert die Kinder nur, verursacht Ängste und psychische Belastungen. Kinder sollten deswegen momentan nur wenn sie Symptome zeigen getestet werden und dann die Tests auch nur durch Kinder- und Jugendärzte vorgenommen werden. WENIGER ANZEIGEN