In der Stadtratssitzung am 10. November brachte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen“ ein. Der Oberbürgermeister wird mit der Beschlussvorlage beauftragt, ein Konzept zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen, mit dem Graffiti-Schmierereien
27. Stadtratssitzung am 10.11.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 54 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf.
In der Stadtratssitzung vom 13.10. brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Anliegen des Jenaer Radentscheid übernommen hat und damit wird wieder einem Bürgerbegehren vorweggegriffen. Unter anderem werden jährliche Budgets für den Ausbau des Radverkehr festgeschrieben und somit
26. Stadtratssitzung am 13.10.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 68(!) Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde
In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“ eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für die Schnelltests tragen, da das Land diese nicht mehr im Kindergartenbereich finanziert
25. Stadtratssitzung am 08.09.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde
Zur Stadtratssitzung am 14.7.2021 brachte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage „Jena klimaneutral bis 2035“ ein. Grundlage der Beschlussvorlage ist ein gleichlautendes Bürgerbegehren, das gestartet wurde und eigentlich 6.000 Unterstützungsunterschriften für die Befassung im Stadtrat benötigen
24. Stadtratssitzung am 14.07.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 37 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme
23. Stadtratssitzung am 16.06.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Dafür plante man 2 Sitzungstage ein. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit
In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates war das Thema der Erhöhung der Hundesteuer auf der Tagesordnung. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski sprach sich klar gegen eine Erhöhung der Hundesteuer aus. Er ging dabei besonders auf die soziale Frage ein. Gerade viele ältere Menschen oder allein
