39. Stadtratssitzung am 14./15.12.2022 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 53 Punkte im öffentlichen Teil und 9 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden 2 Sitzungstage veranschlagt. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete
38. Stadtratssitzung am 16.11.2022 Die Sitzung fand entgegen der ursprünglichen Planung nun doch wieder im Rathaus statt. 38 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete
37. Stadtratssitzung am 12.10.2022 Die Sitzung fand im Volkshaus statt. Dort finden übrigens auch die November- und Dezembersitzungen (2 Sitzungstage) statt. 25 Punkte im öffentlichen Teil und 5 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle
36. Stadtratssitzung am 14.09.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 32 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle in den Fraktionen, einigte man sich kurzfristig auf eine
In der Stadtratssitzung am 14. Juli 2022 wurde der Bebauungsplan für die neue „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“ beschlossen. Es ist gut, dass die Anlage kommt und wieder neue Kleingärten entstehen. Für die AfD-Fraktion ergriff Dr. Jochen Müller das Wort. Er ist Anwohner im angrenzenden Wohnareal
35. Stadtratssitzung am 13./14.07.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 44 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür waren vor der Sommerpause 2 Sitzungstage eingeplant. Die Sitzungszeit wurde
Zur Stadtratssitzung am 15.06.2022 gab es eine sehr hitzige Debatte zur Umsetzung des Garagenentwicklungskonzeptes von 2016. Auf der Grundlage des Konzeptes sollen nun 200 Garagen in Jena abgerissen werden. Vor allem der Abriss des Garagenkomplexes „An der Kläranlage“ in Jena Burgau sorgte für
Zur Stadtratssitzung am 15.06.2022 brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, mit der die Kosten für Corona-Tests an Kindertageseinrichtungen von der Stadt getragen werden sollen, wenn die Kindertageseinrichtungen diese weiter durchführen möchten. Eine Testpflicht besteht aber schon seit
In Jena haben rund 340 Bürger einen Einwohnerantrag unterzeichnet, der sich für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und gegen eine allgemeine Impfpflicht ausspricht. Hintergrund sind die drohenden Beschäftigungs- und Betretungsverbote für Ungeimpfte in den medizinischen Berufen.
Zur Jenaer Stadtratssitzung am 15. Juni 2022 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schlussfolgerungen aus dem 6. IPCC-Bericht für ein klimaneutrales Jena bis 2035“ ein. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema. Er wies darauf hin, dass es ein Irrglaube
