In Jena haben rund 340 Bürger einen Einwohnerantrag unterzeichnet, der sich für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und gegen eine allgemeine Impfpflicht ausspricht. Hintergrund sind die drohenden Beschäftigungs- und Betretungsverbote für Ungeimpfte in den medizinischen Berufen.
Zur Jenaer Stadtratssitzung am 15. Juni 2022 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schlussfolgerungen aus dem 6. IPCC-Bericht für ein klimaneutrales Jena bis 2035“ ein. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema. Er wies darauf hin, dass es ein Irrglaube
Stadtratssitzung am 15.06.2022Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß und ohne Corona-Auflagen im Rathaus statt.37 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Die Sitzungszeit wurde von 17.00-22.30 Uhr mit einer halben Stunde Lüftungspause
Zur Stadtratssitzung am 18.5. beantragte die Linke eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Mögliche städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten“. Das Thema ist ohne Zweifel sehr aktuell, aber auf kommunalpolitischer Ebene nicht
33. Stadtratssitzung am 18.05.2022 Die Sitzung im Volksbad fand zum Teil wieder im Zeichen der Corona-Maßnahmen statt. Es galt Maskenpflicht am Platz, nachdem ein entsprechender Beschluss im nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung hierfür gefasst wurde. Eine Teilnahmebeschränkung gab es nicht
32. Stadtratssitzung am 27.04.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand zum Teil wieder im Zeichen der Corona-Maßnahmen statt. Es galt Maskenpflicht am Platz, nachdem ein entsprechender Beschluss im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurde. Es galt auch wieder die 2/3 Besetzung durch die Fraktionen 28
Am 23. März gab es im Jenaer Stadtrat eine aktuelle Stunde zum Thema „Krieg in der Ukraine. Aufnahme und solidarische Unterstützung für geflüchtete Menschen in Jena“. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zum Thema. Er betonte die momentane humanitäre Katastrophe in der Ukraine
31. Stadtratssitzung am 23.03.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel. Die Teilnahme war wieder auf 2/3 je Fraktion begrenzt. 27 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung.
30. Stadtratssitzung am 23.02.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 24 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung.
In der Stadtratssitzung vom 26. Januar wurde eine gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen mit dem Titel „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung“ verabschiedet. Die AfD lehnte als einzige Fraktion die Unterzeichnung dieser gemeinsamen Erklärung
