Autor: Volker Wagenhaus

40. Stadtratssitzung

40. Stadtratssitzung am 25.01.2023 Die Sitzung fand wieder im historischen Rathaus statt. 42 Punkte im öffentlichen Teil und 8 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV

AfD-Fraktion zum Haushalt 2023/2024

In der Stadtratssitzung am 15.12. ging es um den Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Entgegen vorher getroffener Zusagen der Stadtverwaltung, wurde der Haushalt nicht im November eingebracht, sondern erst vor rund zwei Wochen. Trotzdem bestand der Wunsch der Verwaltung, dass der Haushalt noch im

39. Stadtratssitzung

39. Stadtratssitzung am 14./15.12.2022 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 53 Punkte im öffentlichen Teil und 9 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden 2 Sitzungstage veranschlagt. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete

38. Stadtratssitzung

38. Stadtratssitzung am 16.11.2022 Die Sitzung fand entgegen der ursprünglichen Planung nun doch wieder im Rathaus statt. 38 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete

37. Stadtratssitzung

37. Stadtratssitzung am 12.10.2022 Die Sitzung fand im Volkshaus statt. Dort finden übrigens auch die November- und Dezembersitzungen (2 Sitzungstage) statt. 25 Punkte im öffentlichen Teil und 5 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle

36. Stadtratssitzung

36. Stadtratssitzung am 14.09.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 32 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle in den Fraktionen, einigte man sich kurzfristig auf eine

Bebauungsplan „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“

In der Stadtratssitzung am 14. Juli 2022 wurde der Bebauungsplan für die neue „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“ beschlossen. Es ist gut, dass die Anlage kommt und wieder neue Kleingärten entstehen. Für die AfD-Fraktion ergriff Dr. Jochen Müller das Wort. Er ist Anwohner im angrenzenden Wohnareal

35. Stadtratssitzung

35. Stadtratssitzung am 13./14.07.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 44 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür waren vor der Sommerpause 2 Sitzungstage eingeplant. Die Sitzungszeit wurde

AfD-Fraktion gegen Garagenabriss

Zur Stadtratssitzung am 15.06.2022 gab es eine sehr hitzige Debatte zur Umsetzung des Garagenentwicklungskonzeptes von 2016. Auf der Grundlage des Konzeptes sollen nun 200 Garagen in Jena abgerissen werden. Vor allem der Abriss des Garagenkomplexes „An der Kläranlage“ in Jena Burgau sorgte für

AfD gegen die Fortsetzung von Corona-Tests in Kindertageseinrichtungen

Zur Stadtratssitzung am 15.06.2022 brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, mit der die Kosten für Corona-Tests an Kindertageseinrichtungen von der Stadt getragen werden sollen, wenn die Kindertageseinrichtungen diese weiter durchführen möchten. Eine Testpflicht besteht aber schon seit