In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates ging es im Vorfeld der Haushaltsdiskussionen auch um die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe. Die wirtschaftliche Lage der Stadt sieht nicht rosig aus. Für die kommenden beiden Jahre plant man mit einem Minus von insgesamt 55 Millionen Euro. Dies bedeutet,
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates ging es beim TOP „Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsquartier Friedrich-Zucker-Straße“ um den Abriss des Columbus-Centers in Jena Winzerla. Das Anfang der 90er-Jahre erbaute Center ist verfallen und nur noch ein Schandfleck. An gleicher Stelle soll nun
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates fand eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gewalt gegen Verbindungsstudenten“ statt. Anlass waren wiederholte Farbanschläge auf Verbindungshäuser in Jena und ein Versuch ein Verbindungshaus gewaltsam zu stürmen. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal
6. Stadtratssitzung am 18./19.12.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 47 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden zwei Sitzungstage eingeplant. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete
In der Novembersitzung wurde die Probleme des Nahverkehrs in Jena in Form einer Aktuellen Stunde diskutiert. Aufhänger waren die massiven Fahrplaneinschränkungen im Nahverkehr, die durch einen hohen Krankenstand bei den Fahrern hervorgerufen wurden. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny
5. Stadtratssitzung am 27.11.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 43 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek.
Zur Stadtratssitzung am 30. Oktober 2024 bracht die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage ein, die den Erhalt der Garagenanlag „An der Kläranlage“ forderte. Die Garagenanlage soll gegen den Willen der Mieter renaturiert werden. Zwischen dem Geragenverein und der Stadt Jena ist deswegen ein schon mehrere
In der Stadtratssitzung vom 30. Oktober 2024 brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Einführung eines Amtsblattes mit redaktionellem Teil vorsieht. Dieses würde dann rund 200.000€ pro Jahr kosten. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie machte deutlich,
Viele Jenaer Bürger haben einen Einwohnerantrag eingereicht, mit dem der Erhalt aller Kleingärten in Jena gefordert wird. Der Antrag wurde von der Stadtverwaltung aber nur mit einer im Wortlaut abgeänderten Fassung dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt. Für die AfD sprach Ralf Schild zum Thema.
4. Stadtratssitzung am 30.10.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 49 Punkte im öffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena
