8. Stadtratssitzung am 26.02.2025 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek.
In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates ging es u.a. um die Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt. Für die AfD-Fraktion sprach dazu Dr. Lars Kühne und begründete die ablehnende Haltung unserer Fraktion zu dieser Satzungsänderung. Es ist ein weiterer Schritt, den Autoverkehr aus der Stadt
In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates ging es wieder mal um die Erhöhung der Ticketpreise beim Jenaer Nahverkehr. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski und kritisierte die Preiserhöhungen. Es ist unverständlich, dass man einerseits die Parkgebühren erhöht, um die Leute
7. Stadtratssitzung am 29.01.2025 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 35 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek.
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde ein Antrag der AfD diskutiert. Wir forderten den Oberbürgermeister darin auf, dass er darauf hinwirkt, dass in der Kommunikation der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe mit den Bürgern dieser Stadt auf Gendersprache verzichtet wird. Es soll sich
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates diskutiert. Es standen eine ganze Reihe von eher formalen Änderungen zu Abstimmung. Eine Änderung beträfe aber auch die Länge der Stadtratssitzungen bzw. soll es zukünftig leichter sein die
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde eine Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer verabschiedet. Grundlage hierfür war die Grundsteuerreform und die ganzen Feststellungsverfahren, die alle Grundstückseigentümer in den letzten Jahren durchlaufen mussten. Auf die Erhebung
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre verabschiedet. Kritik gab es von Seiten der AfD nicht nur am Eilverfahren für die Aufstellung, sondern auch daran, dass der Haushalt für die kommenden beiden Jahre ein Minus von insgesamt 55 Millionen Euro
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre verabschiedet. Kritik gab es von Seiten der AfD nicht nur am Eilverfahren für die Aufstellung, sondern auch daran, dass der Haushalt für die kommenden beiden Jahre ein Minus von insgesamt 55 Millionen Euro
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates, wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre im Eilverfahren durchgepeitscht. Den Stadträten lag der Haushalt gerade mal 9 Tage vor, einen Teil der Unterlagen (rund 300 Seiten) sogar nur 3 Tage. Die Redezeit wurde zudem auf 3 Minuten begrenzt, weswegen
