3. Stadtratssitzung am 18.09.2024

Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt.

31 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung.

JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen.

Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus

Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Zur Tagesordnung:

Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

https://rathaus.jena.de/de/sitzungskalender

Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen:

TOP 9 entfällt

TOP 28, 29, 30 und 31 werden in Ausschüsse verwiesen

Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt.

Vereinbart wurde eine Redezeitbegrenzung von 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redner.

TOP 3 Verpflichtung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Jena

TOP 4 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten)

1. Anfrage der SPD zur Errichtung eines Sonnensegels und Ersatz des Klettergerüstes in der Montessorischule

Das verschlissene Klettergerüst soll ersetzt werden, wenn das entsprechende Förderprogramm wieder aufgelegt wird. Ein Sonnensegel für den Sandkasten soll im entsprechendem Förderprogramm angemeldet werden. Damit ist die Umsetzung für beide Maßnahmen wahrscheinlich im Frühjahr 2025 möglich.

• Anfrage der FDP zum Rechenzentrum und zur neuen Fakultät Mathematik und Informatik auf dem Inselplatz

Dem Fragesteller geht es dabei um die hierbei leergezogenen Gebäude der Universität (5 Gebäude). Dabei hält sich der städtische Einfluss jedoch in Grenzen, da die leergezogenen Gebäude und Flächen im Eigentum des Freistaates stehen. Pläne für die Nachnutzung der Gebäude liegen derzeit der Stadt nicht vor. Auch Angebote des Freistaates an die Stadt zum Erwerb einzelner Immobilien oder deren Zwischennutzung liegen derzeit nicht vor.

• Anfrage der FDP zu den Auswirkungen und Alternativen beim Ausbau der Schröterstraße

Die Frage nimmt Bezug auf die geplanten Ausbauarbeiten der Schröterstraße und die damit verbundenen Sorgen und Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner zum Wegfall von Parkmöglichkeiten. Der Fragesteller wünscht eine schriftliche Beantwortung.

• Anfrage der CDU zum Schloss Thalstein

Seit der letzten Anfrage im Stadtrat zum „Thalstein“ 2019 hat sich – abgesehen von der Ankündigung 2021 endlich zu sanieren – leider nicht nur nichts getan, vielmehr scheint die Anlage zu einem „Lost Places“ verkommen und dem endgültigen Verfall preisgegeben worden zu sein. Es ist zu befürchten, dass der vollständige Abriss des Schlosses zugunsten teuren Wohnraumbaus in naher Zukunft fest einkalkuliert ist. Der private Eigentümer hatte 2021 die Sanierung dieses Kulturdenkmales angekündigt. Es sollte der reinen Wohnnutzung zugeführt werden. Nun könnte durch die Stadt die Baugenehmigung erteilt werden, wenn seitens des Eigentümers nicht noch erforderliche Unterlagen ausständen. Der Bauherr ist also am Zug. Die Rahmenbedingungen sind natürlich derzeit für Bauprojekte denkbar ungünstig. Auch dies sollte man nicht vergessen. Die Sicherung des Gebäudes ist gegeben. Fortsetzung folgt.

Weitere Fragen konnten nicht gestellt werden, da die Fragezeit abgelaufen war.

In TOP 5 erfolgte die Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten.

Dezernat Soziales, Gesundheit, Klima und Zuwanderung

Kathleen Lützkendorf

Dezernat Bildung, Jugend, Kultur und Sport

Johannes Schleußner

Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerdienste

Benjamin Koppe

Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt

Dirk Lange

In den TOPs 6 und 7 stimmte der Stadtrat Umbesetzungen in Beiräten zu.

Der Umbesetzung im Klimabeirat in TOP 8 stimmten die Stadträte geschlossen zu.

In TOP 10 ging es nochmals um die Besetzung des Aufsichtsrates der „Jenaer Nahverkehrs GmbH“ 2024. Zur letzten Sitzung wurde versehentlich ein Stadtratsmitglied zu viel gewählt. Nun entfällt das Mitglied mit den wenigsten Stimmen bei dieser Wahl auf der neuen Beschlussvorlage. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dafür, so zu verfahren und stimmte der nun aktualisierten BV mehrheitlich zu.

Im Anschluss 2 Wahlen:

TOP 11 Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen; Entsendung eines Mitgliedes und stellv. Mitgliedes in den Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen.

TOP 12 Besetzung des Beirates der jenawohnen GmbH 2024

Die Ergebnisse der Wahlen können sie dem Amtsblatt entnehmen.

Amtsblatt | Jena Rathaus

Sitzungsende: 22.30 Uhr

Die nächste Stadtratssitzung findet planmäßig am 30.10.2024 statt.

Abkürzungsverzeichnis

TOP steht für Tagesordnungspunkt

BV steht für Beschlussvorlage

SEUA steht für Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

KSJ steht für Kommunal Service Jena

OTR steht für Ortsteilrat

OB steht für Oberbürgermeister

z.B. steht für zum Beispiel

z.T. steht für zum Teil

bzw. steht für beziehungsweise

Kfz steht für Kraftfahrzeug

ÖPNV steht für Öffentlicher Personen Nahverkehr

PKW steht für Personenkraftwagen

KIJ steht für Kommunale Immobilien Jena

max. steht für maximal

ggf. steht für gegebenenfalls

FA steht für Finanzausschuss

o.g. steht für oben genannten

JES GmbH, JES steht für Jena Eisenberg Stadtroda

u.Ä. steht für und Ähnliches

i.d.R. steht für in der Regel

TGS steht für Thüringer Gemeinschaftsschule

ThürKO steht für Thüringer Kommunalordnung

ThürEBBG steht für Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

VMT steht für Verkehrsverbund Mittelthüringen

MIV steht für Motorisierter Individualverkehr

SBGG steht für Selbstbestimmungsgesetz

BfJ steht für Bürger für Jena