Konstituierende Sitzung
Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 19.06.2024
Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt.
24 Punkte standen auf der Tagesordnung.
JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen.
Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus
Nach der Begrüßung der neu gewählten Stadträte durch den alten und neuen Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, erfolgte die Verpflichtung der gewählten Mitglieder des Stadtrates durch ihn in TOP 4.
Danach wurde die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung verlesen.
Zur Tagesordnung:
Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
Die Tagesordnung wurde durch die Stadträte bestätigt. Gleichzeitig wurde eine Redezeitbegrenzung beschlossen.
In TOP 6 wählten die Stadträte mehrheitlich Prof. Dr. Schubert (CDU) zum Vorsitzenden des Stadtrates. Frau Dr. Jonscher (LINKE) und Frau Dr. Franz (Grüne) wurden mehrheitlich zu dessen Stellvertretern gewählt. Das Vorschlagsrecht lag bei den zahlenmäßig stärksten Fraktionen.
Prof. Dr. Schubert übernahm dann sogleich die Sitzungsleitung.
Der vorläufigen Besetzung von Ausschüssen stimmten die Stadträte in TOP 7 geschlossen zu. Wie in der vergangenen Periode bleibt es bei 9 Sitzen in den Ausschüssen.
In TOP 8 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 51. Stadtratssitzung öffentlicher Teil.
In TOP 9 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift über die Fortsetzung der
51. Stadtratssitzung öffentlicher Teil.
Eine BV der LINKEN in TOP 9.1. mit dem Titel „Rahmenbedingungen für den Nahverkehr verbessern“ und eine in TOP 9.2. zu Investitionen für das Personal im ÖPNV wurden mehrheitlich in Ausschüsse verwiesen. Dies wurde durch einen vorher positiv abgestimmten Geschäftsordnungsantrag ermöglicht.
Es folgten in den TOPs 10 bis 22 13 Berichtsvorlagen, welche die Stadträte zur Kenntnis nahmen. Weiterführende Informationen zu den Berichtsvorlagen findet man im jeweiligen Link.
TOP 10 Beschlusskontrolle 2. Halbjahr 2023
TOP 11 Statusbericht 04 Smart City Projekt Jena
TOP 12 Umbau Freizeitpark GalaxSea
TOP 13 Gesundes und bezahlbares Mittagessen für Kinder und Jugendliche
TOP 14 Umsetzung der Empfehlungen aus dem Sonderbericht „The Diamond Maker“
TOP 15 Museumskonzeption Städtische Museen Jena
TOP 16 Klimaschutz-Monitoring 2022 und 2023
TOP 17 Handlungsstrategien im Umgang mit Altlasten
TOP 18 Ausgewählte Ergebnisse aus dem Bereich des SGB II
TOP 19 Entwicklungskonzept für die Ernst-Abbe-Bücherei 2024 bis 2028
TOP 20 Mutterschaft und Mandat
TOP 21 Mittelfristige Unternehmensplanung 2025-2028 und Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Jena GmbH
TOP 22 Tertialbericht 3/2023
Sitzungsende: 19.20 Uhr
Nächste Stadtratssitzung: 21.08.2024
Abkürzungsverzeichnis
TOP steht für Tagesordnungspunkt
BV steht für Beschlussvorlage
SEUA steht für Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
KSJ steht für Kommunal Service Jena
OTR steht für Ortsteilrat
OB steht für Oberbürgermeister
z.B. steht für zum Beispiel
z.T. steht für zum Teil
bzw. steht für beziehungsweise
Kfz steht für Kraftfahrzeug
ÖPNV steht für Öffentlicher Personen Nahverkehr
PKW steht für Personenkraftwagen
KIJ steht für Kommunale Immobilien Jena
max. steht für maximal
ggf. steht für gegebenenfalls
FA steht für Finanzausschuss
o.g. steht für oben genannten
JES GmbH, JES steht für Jena Eisenberg Stadtroda
u.Ä. steht für und Ähnliches
i.d.R. steht für in der Regel
TGS steht für Thüringer Gemeinschaftsschule
ThürKO steht für Thüringer Kommunalordnung
ThürEBBG steht für Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
VMT steht für Verkehrsverbund Mittelthüringen
MIV steht für Motorisierter Individualverkehr