AfD-Fraktion zur „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung“

AfD-Fraktion zur „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung“

In der Stadtratssitzung vom 26. Januar wurde eine gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen mit dem Titel „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung“ verabschiedet. Die AfD lehnte als einzige Fraktion die Unterzeichnung dieser gemeinsamen Erklärung ab, da sich hinter den wohlklingenden Worten ein klares Zeichen verbergen sollte. Die Erklärung soll suggerieren, dass der Stadtrat geschlossen hinter der derzeitigen Corona-Politik steht und sich damit klar von den friedlichen Protesten auf der Straße distanziert. Der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski stellt dies in seiner Rede klar und machte deutlich, dass die Erklärung nicht dazu führen würde den gesellschaftlichen Austausch zu fördern, sondern vielmehr die Gräber noch vertieft werden. Er bezeichnete die Erklärung als fatales Signal, denn das Zeichen, das der Stadtrat damit aussendet lautet: „nehmt die Corona-Maßnahmen gefälligst unwidersprochen hin und ansonsten haltet gefälligst die Klappe!“