17. Stadtratssitzung am 09.12.2020

Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 41 Punkte standen ursprünglich auf der Tagesordnung und man plante dafür eigentlich wieder 2 Sitzungstage ein. Diese sollten wieder auf 2×2 Stunden mit jeweils einer Stunde Pause begrenzt sein.

In einer am 07.12.2020 kurzfristig angesetzten Telefonkonferenz des Hauptausschusses wurde dann folgendes festgelegt:

Es werden nur die wichtigen und unaufschiebbaren Tagesordnungspunkte behandelt. Grund hierfür waren positive Corona-Tests in der Stadtverwaltung (inklusive OB), die dadurch in Quarantäne geschickten Stadträte und die extrem hohen Fallzahlen in Jena. Bei den verbliebenen TOPs handelt es sich um Beschlüsse, welche nicht per Eilentscheidung durch den OB abgearbeitet werden können.

Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr.

TOP 1 wurde dort behandelt und beschlossen.

Der öffentliche Teil begann dann pünktlich 17.15 Uhr. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Es erfolgte die Info, dass in der Stadtverwaltung heute eine Petition für den Erhalt der Zweigstelle Neulobeda der Ernst Abbe Bücherei einging. Mit dieser muss sich zu gegebener Zeit der Stadtrat beschäftigen.

Eine langjährige Mitarbeiterin und gleichzeitig Leiterin des Büros Stadtrat wurde vom Dezernenten Herrn Gerlitz und den Stadtratsmitgliedern in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Die AfD dankt für die gute Zusammenarbeit.

Zur Tagesordnung:

Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen:

TOP 5 (Große Anfrage) wurden vertagt

TOP 6 (Aktuelle Stunde) wurde zurückgezogen

TOP 10,11,12,13,14,15,16,17,18,25,26,27,28,29,30,31,35 wurden vertagt

TOP 19,33,34,36,38,39 wurden in die zuständigen Ausschüsse verwiesen

Des Weiteren soll nach TOP 37, durch Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung unterbrochen werden. Damit gehen die Behandlungen der TOPs 40 und 41 in die nächste Sitzung.

Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt.

Für die Bürgerfragestunde und die Fragestunde der Stadträte erfolgte wieder die schriftliche Beantwortung. Dies beschloss der Stadtrat einstimmig.

In TOP 2 wurde die Niederschrift der 15. Sitzung bestätigt.

Es folgt in TOP 3 die Bürgerfragestunde. Den Fragestellern wurden die Antworten wieder schriftlich von der Verwaltung gegeben.

Die Fragestunde der Stadträte war TOP 4. Hier erfolgte die Beantwortung ebenfalls schriftlich.

Top 7 bis TOP 9 behandelten die Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen, welchen der Stadtrat zustimmte.

Der Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan

VBB-Lo14 „Wohnbebauung Theobald-Renner-Straße“ war TOP 20.

Ein Wohnungsbauprojekt von jenawohnen GmbH mit Tiefgarage. Die Zustimmung dazu war reine Formsache.

TOP 21 bis TOP 23 behandelten Abwägungsbeschluss, Durchführungsvertrag und den Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenem Bebauungsplan VbB-J40

„Wohnen am alten Weinberg“. Die 3 Punkte wurden zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt. Die Heimstätten Genossenschaft Jena eG möchte dort Wohnungen mit einer Tiefgarage errichten. Gleichzeitig soll am alten Weinberg wieder Wein angebaut werden. Allen Punkten wurde zugestimmt.

In TOP 24 wurden die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie im Dezember abermals ausgesetzt. Dafür musste die entsprechende Satzung wieder geändert werden.

TOP 32 ist eine BV des OB zur Satzung für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Schullandheim Stern. Mit der Satzungsänderung wird es dem Schullandheim ermöglicht, Steuervorteile durch die Gemeinnützigkeit nutzen zu können. Die Zustimmung durch den Stadtrat erfolgte einstimmig.

In TOP 37 ging es um die Verbesserung der Raumluft in Schulen. Es beinhaltete die Prüfung für die Sinnhaftigkeit und Anschaffung von Klimageräten, Lüftungssystemen oder UV-Systemen, damit das lästige Lüften entfallen könnte. Dazu wurde ein entsprechender Prüfauftrag für die Verwaltung einstimmig durch den Stadtrat erteilt.

Wie verabredet, wurde durch Geschäftsordnungsantrag die Sitzung unterbrochen und für beendet erklärt.

Sitzungsende: 18.40 Uhr

Hinweis: Alle BVs mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2021 und folgende stehen unter Haushaltsvorbehalt!

Die nächste Stadtratssitzung findet planmäßig am 27.01.2021 statt.

Abkürzungsverzeichnis

TOP steht für Tagesordnungspunkt

BV steht für Beschlussvorlage

SEA steht für Stadtentwicklungsausschuss

KSJ steht für Kommunal Service Jena

OTR steht für Ortsteilrat

OB steht für Oberbürgermeister

z.B. steht für zum Beispiel

bzw. steht für beziehungsweise

KfZ steht für Kraftfahrzeug

ÖPNV steht für Öffentlicher Personen Nahverkehr

PKW steht für Personenkraftwagen

KIJ steht für Kommunale Immobilien Jena