Fortschreibung Integrationskonzept
Am 11. November 2020 wurde u.a. in der Jenaer Stadtratssitzung über die Verlängerung des Integrationskonzeptes diskutiert. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski ging dabei vor allem auf die finanziellen Kosten des Konzeptes ein. In der Beschlussvorlage waren diese nicht ausgewiesen. In einer Stadtratsanfrage konnte die Stadtverwaltung die Kosten für die Jahre 2018, 2019 und 2020 jedoch mit jährlich 276.000€ beziffern. Jankowski verwies auf die momentan schwierige Haushaltslage und die Aufstellung des Haushaltes für 2021. In allen Bereichen muss massiv gespart werden, nur bei Integrationskonzept ist davon nicht zu sehen. Viele Maßnahmen im Integrationskonzept, wie die Verleihung von Gütesiegeln für interkulturelle Öffnungsprozesse, die Einführung eines runden Tisches der Religionen oder die Prüfung und Anpassung von neuen Bestattungsformen bieten allerdings durchaus gewaltiges Einsparpotential. Ein Großteil der Gelder fließt zudem an Organisationen wie die AWO oder KoKont (die selbsternannten Wächter der Demokratie), weswegen wahrscheinlich die anderen Fraktionen auf die Einsparforderungen der AfD sehr heftig reagierten. Die AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat hat dem Integrationskonzept nicht zugestimmt, jedoch wurde die Fortführung des Konzeptes durch die Stimmen aller anderen Fraktionen bestätigt.